Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wesenberg
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, Festsetzung der Tagesordnung und Beschlussfähigkeit der Gemeindevertretung | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Genehmigung der Sitzungsniederschrift vom 25.09.2018 | SI/2018/20-004 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Wohldweg' | 2018/20-044 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße 'Eckernschmiede' | 2018/20-045 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Zuschussantrag der Musikschule Bad Oldesloe | 2018/20-046 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Finanzabrechnung 2017 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2018/20-050 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Genehmigung des Haushaltplanes 2019 der Kindertagesstätte "Stubbendorfer Mäuseburg" | 2018/20-049 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Neufassung der Gebührensatzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg - hier: Anpassung der Abwassergebühren | 2018/20-054 | |||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt die Schmutzwasserbeseitigungsanlagen in den Ortsteilen Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg als eine kostenrechnende Einrichtung zu führen.
Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt dazu die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für die Ortsteile Ratzbek/ Fliegenfelde und Groß Wesenberg ohne/ mit folgenden Änderungen:
Die beschlossene Satzung ist der Urschrift der Niederschrift der Sitzung beizufügen.
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| 22.11.2018 - Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Gemeinde Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung möge beschließen: Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt die Schmutzwasserbeseitigungsanlagen in den Ortsteilen Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg als eine kostenrechnende Einrichtung zu führen.
Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt dazu die als Anlage 1 der Beschlussvorlage beigefügte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für die Ortsteile Ratzbek/ Fliegenfelde und Groß Wesenberg mit folgenden Änderungen:
Der Gebührensatz gem. § 3 Abs. 2 der Gebührensatzung der Ortsteile Groß Wesenberg Ratzbek/Fliegenfelde beträgt 3,85 € je m³ eingeleitetes Schmutzwasser. Die beschlossene Satzung ist der Urschrift der Niederschrift der Sitzung beizufügen.
Der Gebührensatz gem. § 2 Abs. 2 der Gebührensatzung des Ortsteils Stubbendorf beträgt 2,70 € je Kubikmeter. Zur Sitzung der Gemeindevertretung ist ein entsprechender Satzungsentwurf vorzulegen.
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| 06.12.2018 - Gemeindevertretung Wesenberg | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt die Schmutzwasserbeseitigungsanlagen in den Ortsteilen Ratzbek/Fliegenfelde und Groß Wesenberg als eine kostenrechnende Einrichtung zu führen.
Die Gemeindevertretung Wesenberg beschließt dazu die in der Sitzung verteilte Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für die Ortsteile Ratzbek/ Fliegenfelde und Groß Wesenberg ohne Änderungen.
Die beschlossene Satzung ist der Urschrift der Niederschrift der Sitzung beizufügen.
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| Ö 11 | Neufassung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abwasserbeseitigung der Gemeinde Wesenberg für den Ortsteil Stubbendorf vom 06.12.2018 | 2018/20-055 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | I. Nachtragshaushaltssatzung- mit Plan 2018 | 2018/20-028 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Haushaltssatzung- mit Plan 2019 | 2018/20-053 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Lärmaktionsplan der Gemeinde Wesenberg hier: Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen sowie abschließender Beschluss | 2018/20-051 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Bebauungsplan Nr. 5, 2. Änderung und Ergänzung der Gemeinde Wesenberg für das Gebiet Ortsteil Stubbendorf, östlich der Straße "Bruhnkatener Weg" sowie westlich der Straße "Am Wischhof", Grundstücke Bruhnkatener Weg 7b, 9, 9a und 11 sowie Am Wischhof11/11a und 13 hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss | 2018/20-052 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Betreuung von Kindern in der Gemeinde Wesenberg -hier: Richtlinie der Gemeinde Wesenberg zur Förderung der Tagespflege | 2018/20-042 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Neubau Kita Mäuseburg in Stubbendorf - Sachstand | 2018/20-047 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Kita Sterntaler in Klein Wesenberg - Sachstand | 2018/20-048 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||||||||